Januar 13th, 2013 at 18:35 » Comments (0)

Berlin (ots) - Berlin - Der scheidende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, hat infrage gestellt, ob Politiker in Aufsichtsräte gehören. Dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe, 14. Januar weiterlesen »

Januar 11th, 2013 at 18:18 » Comments (0)

Berlin (ots) - Die Mehrheit der Deutschen hält David McAllister (CDU) für den besseren Ministerpräsidenten als seinen Konkurrenten Stephan Weil (SPD). Bei den Niedersachsen ist diese Meinung noch erheblich ausgeprägter. In ...weiterlesen »

Januar 11th, 2013 at 16:22 » Comments (0)

Berlin - Eigentlich sollte Peer Steinbrück das Zugpferd der SPD im Wahlkampf sein - nun ist er eher zum Imageproblem für die Sozialdemokraten geworden. Zumindest sehen das viele Deutsche so. weiterlesen »

Januar 10th, 2013 at 01:30 » Comments (0)

Regensburg (ots) - Schlimmer geht's nicht mehr. Das hat man sich bei der FDP schon des Öfteren gedacht - um dann stets vom Gegenteil überzeugt zu werden. So wie gestern, ...weiterlesen »

Januar 10th, 2013 at 01:24 » Comments (0)

Hamburg (ots) - Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat die Privatisierung der Landeskrankenhäuser in einem vertraulichen Prüfbericht scharf kritisiert. In dem Dokument, das dem Radioprogramm weiterlesen »

Januar 9th, 2013 at 05:00 » Comments (0)

Saarbrücken (ots) - Saarbrücken. Das reine Arbeitslosengeld II ist für junge Erwachsene unter 25 Jahre trotz gestiegener Lebenshaltungskosten spürbar gesunken. Das geht nach einem Bericht der weiterlesen »

Januar 8th, 2013 at 04:34 » Comments (0)

Halle (ots) - Überraschend ist das nicht. Nach dem Debakel um den Spitzenplatz zur Bundestagswahl war klar, dass Wolpert maximal noch bis April, bis zur nächsten Vorstandswahl, als Landeschef weiterlesen »

Januar 8th, 2013 at 04:32 » Comments (0)

Düsseldorf (ots) - Die Medienexpertin der nordrhein-westfälischen CDU, Andrea Verpoorten, verbindet Kritik an der neuen Rundfunkgebühr mit der Forderung, der Politik eine stärkere Einflussnahme weiterlesen »

Januar 2nd, 2013 at 19:21 » Comments (0)

BERLIN. Zu der Forderung in der FDP nach Abschaffung der Steuerklasse V erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: weiterlesen »

Dezember 29th, 2012 at 18:04 » Comments (0)

Bis zum Montag, den 31.12.2012, sind sowohl US-Präsident Obama als auch die Spitzen der US-Republikaner aufgerufen, eine Einigung im Streit um das Rekord-Haushaltsdefizit zu finden, wenn nicht mit Wirkung zum ...weiterlesen »

Dezember 28th, 2012 at 09:38 » Comments (0)

Saarbrücken (ots) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erhofft sich von einem Einsatz unabhängige Gutachter eine Beschleunigung der oftmals langwierigen Verfahren zur Feststellung der weiterlesen »

Dezember 27th, 2012 at 16:49 » Comments (0)

Bielefeld (ots) - Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, hält überhaupt nichts von der Ankündigung des neuen japanischen Regierungschefs Shinzo Abe, die Geldpolitik zu lockern. Das erklärt er weiterlesen »

Dezember 19th, 2012 at 17:58 » Comments (0)

Berlin - Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck ist am Mittwoch gestorben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker weiterlesen »

Dezember 19th, 2012 at 17:57 » Comments (0)

Berlin - Heute hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den unter anderem die Mittelzuweisungen des Bundes um zunächst ein Jahr verlängert werden, mit denen er die Länder bei weiterlesen »

Dezember 19th, 2012 at 17:54 » Comments (0)

Berlin - Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch beschlossen, die energetische Gebäudesanierung mit zusätzlich 300 Millionen Euro pro Jahr zu fördern. Im kommenden Jahr stehen damit insgesamt weiterlesen »

Dezember 19th, 2012 at 16:19 » Comments (0)

Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs: "Gleichbehandlung für kommunale Wahlbeamte wie für andere Staatsdiener auch - Vorwurf der Altersdiskriminierung vom Tisch" weiterlesen »

Dezember 14th, 2012 at 10:44 » Comments (0)

Zu dem am Donnerstag vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: weiterlesen »

Dezember 13th, 2012 at 08:22 » Comments (0)

Saarbrücken (ots) - Nach Enschätzung der Grünen handelt die Bundesregierung bei ihren geplanten Nachbesserungen für Bezieher von Lebensversicherungen nur halbherzig. "Die Änderung wird jetzt per weiterlesen »

Dezember 12th, 2012 at 12:06 » Comments (0)

Die unionsgeführte Mehrheit im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch neue Regeln für den außerbörslichen Derivatemarkt beschlossen. Hierzu erklären der weiterlesen »

Dezember 12th, 2012 at 11:56 » Comments (0)

(Brüssel) - Reporter ohne Grenzen und Human Rights Watch rufen die Europäische Union dazu auf, den Handel mit digitalen Überwachungstechnologien, durch die weltweit Menschenrechte verletzt werden, weiterlesen »

Dezember 10th, 2012 at 13:22 » Comments (0)

Berlin - Der heutige Tag ist den Menschenrechten weltweit gewidmet. Er erinnert an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten weiterlesen »

Dezember 5th, 2012 at 18:20 » Comments (0)

In der Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung bilanzieren die IAQ-Direktoren Prof. Dr. Gerhard Bosch und Dr. Claudia Weinkopf die Ergebnisse der weiterlesen »

Dezember 4th, 2012 at 14:23 » Comments (0)

Berlin - Nach einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 3.12.2012 haben auch Kinder von Einwanderern in Deutschland inzwischen gute weiterlesen »

November 30th, 2012 at 09:08 » Comments (0)

Düsseldorf (ots) - Führende CDU-Politiker haben sich für eine steuerliche Besserstellung von Familien ausgesprochen. "Ich bin für eine Erweiterung des Ehegattensplittings zu einem weiterlesen »

November 30th, 2012 at 08:55 » Comments (0)

Baierbrunn (ots) - Apotheken im ländlichen Raum brauchen neue Vergütungsmodelle, um ihren Aufgaben gerecht werden zu können. Das sagt die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) im weiterlesen »

November 29th, 2012 at 07:56 » Comments (0)

Zum Jahresende 2012 ist die Rentenkasse mit 29,4 Milliarden Euro äußerst gut gefüllt. Zum Rentenversicherungsbericht 2012, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat, erklären der weiterlesen »

November 28th, 2012 at 12:07 » Comments (0)

Berlin - Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Freitag in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage. Der weiterlesen »

November 28th, 2012 at 11:27 » Comments (0)

Frankfurt (ots) - Reformen sollten von Konjunkturhilfen begleitet werden / Internationaler Währungsfonds misst bei Südeuropa und den USA mit zweierlei Maß / "Irgendwie drängt sich der Verdacht weiterlesen »

November 28th, 2012 at 07:59 » Comments (0)

Düsseldorf (ots) - Energieintensive Betriebe wie Aluminiumhütten sollen künftig Geld damit verdienen können, dass sie auf Zuruf kurzfristig vom Stromnetz gehen. Dies sieht die "Verordnung zu weiterlesen »

November 28th, 2012 at 07:57 » Comments (0)

Das Bundeskabinett hat heute (28. November 2012) den Rentenversicherungsbericht 2012 und den Alterssicherungsbericht 2012 beschlossen: Der Rentenversicherungsbericht wird jährlich vorgelegt. Er weiterlesen »