Pressemitteilungen-online.de

Essen (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will ein Wechselkennzeichen einführen. Das hat zwei Vorteile. Zum einen für Ramsauer selbst. Continue reading Bundesverkehrsminister will Wechselkennzeichen einführen

Leipzig (ots) - Leipzig. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die indirekte Rücktrittsdrohung von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) als naiv bezeichnet. “Wenn er ernsthaft sein politisches Schicksal Continue reading Indirekte Rücktrittsdrohung von Gesundheitsminister Rösler in Kritik

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband verurteilt die aufgeheizte Missbrauchs-Debatte und warnt vor diffamierender Stimmungsmache gegen Hartz-IV Bezieher. Continue reading Hartz IV Missbrauchs Vorwürfe kritisiert

Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung der Bundesnetzagentur, erstmals seit der Gesetzesänderung im Sommer letzten Jahres Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung zu verhängen, erklärt der Continue reading Verbraucherschutz - Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung

Köln (ots) - Das Votum von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Beschaffung der Schweizer Steuersünderdatei stößt auf starke Bedenken in der Union. Continue reading Beschaffung der Schweizer Steuersünderdatei stößt auf Bedenken

Berlin (ots) - Der Verein ehemaliger Heimkinder (VeH) hat den Zwischenbericht, den der vom Deutschen Bundestag eingerichtete “Runde Tisch Heimerziehung” am 22. Januar vorlegte, mit scharfen Worten kritisiert. Continue reading Ehemalige Heimkinder fühlen sich von Staat und Kirchen verschaukelt

Bonn (ots) - Bonn / Berlin, 29. Januar 2010 - Heinrich Kolb, Sozialpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, hat gegenüber PHOENIX, neben der Erhöhung des Schonvermögens für Hartz IV-Empfänger, weitere Continue reading Neue Zuverdienstgrenzen bei Hartz IV noch 2010

Essen (ots) - Der von Bund und Land groß angekündigte Geldregen für Kommunen zur Energiesanierung von Schulen und Kindergärten ist an den meisten NRW-Städten vorbeigezogen. Continue reading Konjunkturpaket I ging an meisten Kommunen in NRW vorbei

Köln (ots) - Düsseldorf. NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) hat ihre Vergütung in Höhe von 30 000 Euro für zwei Sitzungen in einem Gremium der Ruhrkohle AG (RAG) als “normalen Vorgang” Continue reading Landtagspräsidentin bekommt für zwei Aufsichtsratssitzungen 30 000 Euro

Düsseldorf (ots) - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, dass gesetzlich Versicherte künftig ihre eigene Rechnung vom Arzt erhalten. Continue reading Verbraucherschutzministerin fordert Arztrechnungen für gesetzlich Versicherte

Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Continue reading Arbeitslosenzahlen durch Kurzarbeit gedämpft